Allgemeine Geschäftsbedingungen

AQS Agentur für Qualitätssicherung
Bichlweg 6
9500 Villach
AUSTRIA

Die hier angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle ab 01.11.2016
geschlossenen Rechtsgeschäfte mit der Firma AQS Agentur für Qualitätssicherung, in der Folge auch
Auftragnehmer genannt. Die Firma AQS, bietet an, leistet und liefert
ausschließlich aufgrund dieser AGB. Diese gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen,
auch wenn die ABG nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn die
Firma AQS, dies schriftlich bestätigt.
Sollten einzelne oder mehrere der nachstehenden Bedingungen gegen zwingende
Gesetzesvorschriften verstoßen und/oder in sonstiger Weise unwirksam sein bzw. werden,
so tangiert dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Vielmehr ist die
unwirksame Bestimmung durch eine gesetzlich zulässige dem wirtschaftlichen Erhalt
entsprechende Regelung zu ersetzen.

1. Vertragsabschluss:
Mit der Bestellung gibt der Auftraggeber ein verbindliches Vertragsanbot ab. Im Anschluss
an die Bestellung erhält der Auftraggeber eine unverbindliche Bestellbestätigung vom
Auftragnehmer mit einer Übersicht über die von ihm abgegebene Bestellung.
Innerhalb von längstens fünf Werktagen wird sodann seitens der Auftragnehmer dem
Auftraggeber eine entsprechende Auftragsbestätigung zugestellt.
Die Auftragnehmer behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen, Aufträge
abzulehnen.
Stand: November 2016

2. Preisanbot:
Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die
der Angebotsannahme zu Grunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben.
Nachträge und/oder Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers gehen zu dessen
Lasten.
Im Übrigen sind Preisanbote grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, dass deren
Verbindlichkeit ausdrücklich zugesagt wurde. Eine Erhöhung maßgeblicher Einzelkosten
sowie eine Erhöhung der Personalkosten aufgrund kollektivvertraglicher Vereinbarungen,
oder gesetzlicher Vorschriften nach Abgabe des Preisanbots, aber vor Verrechnung der
Lieferung, berechtigen den Auftragnehmer auch ohne vorhergehende Anzeige der
Überschreitung des Kostenvoranschlages die daraus resultierende Preiserhöhung in
Rechnung zu stellen. Diese Bedingung wird vom Auftraggeber ausdrücklich genehmigt.

3. Zahlungsbedingungen:
Die Zahlung (Nettopreis zuzüglich gesetzlichen USt.) ist sofort nach Auftragserteilung ohne
Abzug zu leisten.

4. Zahlungsverzug:
Der Auftragnehmer hat das Recht die noch nicht ausgelieferte Ware zurück zu behalten
sowie bei Nichtzahlung die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen einzustellen.

5. Lieferzeit:
Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag des Eingangs des Auftrages bei dem Auftragnehmer,
insoweit alle Arbeitsunterlagen zur Verfügung stehen und in der Auftragsbestätigung gemäß
Punkt 1. nichts Abweichendes vermerkt wurde.
Stand: Juli 2016
Lieferzeiten sind grundsätzlich keine Fixtermine, sofern dies nicht schriftlich ausdrücklich
zugesagt wurde. Bei Lieferverzug kann der Auftraggeber erst nach Stellung einer
angemessenen Nachfrist Schadenersatz wegen Verspätung begehren. Ein Rücktritt vom
Vertrag ist erst nach neuerlicher Setzung einer angemessenen Nachfrist zulässig. Die
Nachfrist muss der Art und dem Umfang des Auftrages angemessen sein.
Soweit ein Schaden auf einem Verschulden des Auftragnehmers beruht, ist der Ersatz mit
der Höhe des Auftragswertes begrenzt. Entgangener Gewinn kann jedenfalls nicht gefordert
werden.
Im Falle höherer Gewalt, oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und
unverschuldeter Umstände – auch wenn sie bei Vor- oder Zulieferanten eintreten –
verlängert sich, wenn der Auftragnehmer an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtung
behindert ist – die Lieferzeit im angemessenen Umfang. Wird durch die genannten
Umstände die Lieferung, oder Leistung unmöglich, oder unzumutbar, so wird der
Auftraggeber von seiner Leistungspflicht frei.

6. Lieferung:
Die Lieferung erfolgt ab Betrieb des Auftragnehmers auf Rechnung und Gefahr des
Auftraggebers, falls nichts anderes vereinbart wurde.

7. Annahmeverzug:
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsmäßig übersandte, oder zur Abholung bereit
gestellte Ware unverzüglich anzunehmen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so gilt
die Lieferung als an dem Tag erfolgt, an dem die Annahme hätte vertragsgemäß erfolgen
sollen. Damit geht auch die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei vorliegendem Annahmeverzug oder auch bei Eintritt
einer durch höhere Gewalt verursachten Lieferunmöglichkeit die Waren auf Kosten und
Gefahr des Auftraggebers selbst zu lagern, oder bei einem Spediteur später einzulagern.
Stand: November 2016

8. Haftungsbeschränkung:
Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Schadenersatzansprüche
wegen Unmöglichkeit der Leistung sind beschränkt auf den Ersatz des voraussehbaren
Schadens und die Höhe des Auftragwertes.

9. Eigentumsrecht:
Vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten
Betriebsgegenstände, Arbeitsbehelfe und Zwischenerzeugnisse und andere für den
Produktionsprozess erforderliche Behelfe sowie die bearbeiteten Daten bleiben das
Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert, auch wenn der Auftraggeber
für diese Arbeit Wertersatz geleistet hat bzw. sie gesondert in Rechnung gestellt werden.
Auch eine Ausfolgung zur Nutzung erfolgt nicht.

10. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises und aller
zum Rechnungsdatum bestehender Forderungen des Auftragnehmers gegen den
Auftraggeber im Eigentum des Auftragnehmers. Bei laufender Rechnung gilt das
vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung des Auftragnehmers.
Die Forderungen des Auftraggebers aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware
werden bereits mit Auftragserteilung zur Sicherung sämtlicher Forderungen des
Auftragnehmers aus dem Geschäftsverhältnisses an den Auftragnehmer abgetreten.

11. Rückbehaltungsrecht:
Dem Auftragnehmer steht an vom Auftraggeber angelieferten Gegenständen ein
Zurückbehaltungsrecht bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der
Geschäftsverbindung zu.
Stand: November 2016

12. Namen- oder Markenaufdruck
Der Auftragnehmer ist zur Anbringung seines Firmennamens oder seiner
Markenbezeichnung auf die zur Ausführung gelangenden Produkte auch ohne spezielle
Bewilligung des Auftraggebers berechtigt.

13. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist
ausgeschlossen.
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz des Auftragnehmers.
Für Rechtsstreitigkeiten über das Bestehen, oder Nichtbestehen eines Vertragsverhältnisses
das diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen unterliegt, oder für Rechtsstreitigkeiten aus
solchen Vertragsverhältnissen ist für Klagen des Auftragnehmers nach Wahl des
Auftragnehmers der Gerichtsstand des Auftragnehmers oder allgemeine Gerichtsstand des
Auftraggebers, für Klagen gegen den Auftragnehmer ausschließlich der allgemeine
Gerichtsstand des Auftragnehmers vereinbart.

14. Datenschutzbestimmungen
Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine persönlichen Daten aus dem Vertragsanbot zum
Zwecke der Zusendung von Werbematerialien, Newslettern uäm. der Firma AQS.
 gespeichert und verarbeitet werden. Weiters wird darauf hingewiesen, dass
zum Zwecke des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung im
Rahmen von Cookies die IP-Daten des Auftraggebers gespeichert werden.
Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass diese Ermächtigung jederzeit schriftlich
widerrufen werden kann.
Stand: November 2016

15. Schriftlichkeitsvereinbarung
Diese AGBs enthalten sämtliche zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer
vereinbarten Regelungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen
und/oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; dies gilt auch für ein
Abgehen von diesem Formerfordernis.
Villach, November 2016


16. Facebook (Gewinnspiele & Verlosungen)


TEILNAHMEBEDINGUNGEN

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Keine Barablöse möglich. 
Eine Teilnahme ist pro Person nur einmal möglich. 
Teilnahmeberechtigt sind Personen mit Wohnsitz in Österreich, die bei der Teilnahme mindestens 18 Jahre alt und bei Facebook „Fan“ von Smart Zoo sind. 
Ende der Teilnahmefrist ist der 21.11.2016. Über das Gewinnspiel kann keine Korrespondenz geführt werden. 
Mit der Teilnahme am Gewinnspiel erklären Sie sich mit der firmeninternen Verwendung Ihrer
personenbezogenen Daten zu Werbe- und Marketingzwecken einverstanden. 
Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. 

Sie können Ihre Zustimmung zur internen Verwendung Ihrer Daten jederzeit unter der Adresse: office@smart-zoo.com widerrufen.
Gewinnspielplattformen sind von der Gewinnspielteilnahme ausgeschlossen.
Eine Teilnahme am Gewinnspiel ist ausschließlich zu den hier aufgeführten Bedingungen möglich. 
Mit der Teilnahme erkennt der Teilnehmer diese Teilnahmebedingungen ausdrücklich an. 
Der Veranstalter behält sich vor, das Gewinnspiel zu jedem Zeitpunkt ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abzubrechen oder zu beenden.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

FACEBOOK IST KEIN SPONSOR DES GEWINNSPIELS UND ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG IN BEZUG AUF
DIE DURCHFÜHRUNG DES GEWINNSPIELS. MIT DER ZUSTIMMUNG ZU DIESEN
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ENTBINDEN SIE FACEBOOK VON JEGLICHER HAFTUNG. SÄMTLICHE VON
IHNEN BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN GEHEN AN DIE SMART ZOO UND
NICHT AN FACEBOOK.